Policy Report: Demokratisierung in der Türkei

13.04.2014

Der im Rahmen unseres Projekts zur „Unterstützung von demokratiefördernden Maßnahmen in der Türkei“ verfasste Bericht behandelt zentrale Fragen der Demokratisierung und der Lösung der Kurdenfrage in der Türkei. Er analysiert die jüngsten politischen Entwicklungen im Lande, insbesondere die dabei unternommenen Versuche zur Demokratisierung und untersucht Möglichkeiten für deren Unterstützung. Dabei werden die politischen Rahmenbedingungen unter der Führung der AKP beleuchtet, der erreichte Stand des „Friedensprozesses“ und die Rolle der unterstützenden Strukturen behandelt sowie der Status der türkischen Außenpolitik und der EU-Beitrittsverhandlungen bilanziert.

Als politisches Positionspapier stellt der Bericht die unterschiedlichen Standpunkte innerhalb der Türkei vor, vor allem jene, die sich unmittelbar auf den „Friedensprozess“ beziehen. Er unternimmt dabei den Versuch, das komplexe politische Panorama verständlich zu machen und über den Verlauf der politischen Diskussionen zu informieren.

Im Fazit des Berichts werden Empfehlungen an die Adresse der politisch Verantwortlichen in der Europäischen Union und in Deutschland formuliert, darüber hinaus an Organisationen, die den türkischen Reformprozess des politischen Systems unterstützen. Mögliche Wege zum Interessenausgleich und der Unterstützung der Reformen werden beschrieben. Die Lösung der Kurdenfrage ist und bleibt eine Schlüsselfrage des Reformprozesses, allerdings – so eine wichtige Schlussfolgerung – müsse sie in ein übergreifendes Gesamtkonzept der Reform des politischen, rechtlichen und Sicherheitssystems der Türkei eingebettet werden und zugleich die legitimen Interessen und Rechte anderer Minderheiten berücksichtigen.

  • Özgür Sevgi Goral & Luxshi Vimalarajah: Democratization in Turkey. Policy Implications and Support Options. Policy Report. PDF>