Afghanistan: Die Förderung sinnvoller, effektiver und hinreichend inklusiver Friedensverhandlungen

Blick vom Gebäude der Menschenrechtskommission, Kabul April 2017

Ziel dieses Projekts ist es, afghanische Bemühungen zur Lösung des anhaltenden Konfliktes und zur Erreichung eines nachhaltigen Friedens zu unterstützen. Dabei setzen wir verschiedene Schwerpunkte: zum einen die Unterstützung des Afghanischen Hohen Friedensrates (Afghan High Peace Council – HPC) und anderer relevanter staatlicher Institutionen bei der Koordinierung und Gestaltung des Friedensprozesses. Zum anderen fördert das Projekt Anstrengungen, Brücken zwischen der afghanischen Regierung und Gesellschaft zu schlagen, einschließlich oppositioneller Gruppen.

Das Projekt besteht aus drei Hauptelementen:

1. Bereitstellung von Forschungsergebnissen, um die afghanische Regierung bei der Gestaltung eines effektiven Verhandlungsprozesses zu unterstützen;

2. Bereitstellung und Vermittlung von konfliktanalytischem Fachwissen und Verhandlungsexpertise;

3. Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung einer effektiven strategischen Kommunikationsstrategie.

Zeitrahmen

2016-2018

Afghanistan durchläuft seit den 1970er Jahren eine schwierige Phase von Instabilität und Konflikt. Der kommunistischen Revolution folgte die sowjetische Invasion, die wiederum zu einem langen Bürgerkrieg und der fast gänzlichen Zerstörung des Staates führte. Die Entstehung der Taliban und die Reaktionen auf die Anschläge vom 11. September 2001 rückten Afghanistan wieder in den Mittelpunkt internationaler Aufmerksamkeit. Die USA erklärten den afghanischen Taliban den Krieg. Das militärische Eingreifen der USA und ihrer internationalen Verbündeten führte zum Sturz der Taliban-Regierung und der Errichtung eines neuen demokratischen Systems. Gewalt ist jedoch auch weiterhin eine tägliche Realität im Land. Die afghanische Regierung und ihre internationalen Verbündeten bekämpfen mehrere bewaffnete Oppositionsgruppen, inklusive die Taliban. Die Komplexität des Konflikts hat sich über die Jahre immer mehr erhöht, auch durch die Einwirkung von sich oft widersprechenden nationalen, regionalen und internationalen Interessen.

Seit Ashraf Ghani im September 2014 sein Amt als Präsident Afghanistans antrat und die Nationale Einheitsregierung formte, ist Frieden eine seiner höchsten Prioritäten. Für ihn bildet der Friedensprozess den Kern der Transformation des Konflikts. Hierzu bedarf es eines strukturierten und geschützten Dialogs zwischen den am Konflikt beteiligten Parteien. Dieser Dialogs muss so gestaltet sein, dass die Lösung der wichtigsten Streitpunkte zwischen den Parteien durch politische Verhandlungen ermöglicht wird. In diesem Kontext wurde die Berghof Foundation vom Hohen Friedensrat gebeten, die afghanische Regierung bei der Schaffung von Kapazitäten für Frieden im Land zu beraten. Wir tun dies durch die Bereitstellung von forschungsbasierter technischer und prozessbezogener Unterstützung. Ein besonder Schwerpunkt liegt auf Verhandlungen sowie strategischer Kommunikation.

Das Projekt will die obengenannten Ziele durch folgende Maßnahmen erreichen:

  • Akademische Forschung und Analysen;
  • Bewertung von relevanten Politikinitiativen/Strategien;
  • Bereitstellung von gezielter Beratung bezüglich bestimmter Aspekte von Verhandlungen, dort wo diese von den Partnern gewünscht ist;
  • Training und Coaching unter Einbeziehung von Erkenntnissen und Erfahrungen aus anderen Ländern und Konfliktkontexten;
  • Bereitstellung von Unterstützung, eingebettet in die Strukturen der Partnerinstitutionen.

Das Projekt befindet sich im Frühjahr 2017 in der ersten Implementierungsphase. Der offizielle Projektstart fand im Oktober 2016 in Kabul statt. Die Auftaktveranstaltung wurde von der Führung des Hohen Friedensrates gemeinsam mit der Deutschen Botschaft und der Berghof Foundation ausgerichtet. Das Projekt begann mit zwei Sondierungsbesuchen und einer "Stakeholder Analyse". Sie dient als Grundlage für die gemeinsame Entwicklung einer Herangehensweise, die dem Kontext und den Gestaltungsinteressen der afghanischen Akteure entspricht.

Hauptpartner in Afghanistan ist der Hohe Friedensrat. Wir arbeiten darüber hinaus eng mit anderen afghanischen Regierungsinstitutionen zusammen, die großen Einfluss auf den afghanischen Friedensprozess haben. Zusätzlich arbeiten wir in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und der Deutschen Botschaft in Kabul, sowie den Vereinten Nationen und anderen Akteuren der internationalen Gemeinschaft, welche den Prozess unterstützen oder auf andere Art mit ihm verbunden sind.

Das Projekt wird aus Mitteln des Auswärtigen Amtes gefördert.