2018 – Omen für eine schwierige Zukunft?

08.01.2019

Monatlicher Blog von Hans-Joachim Gießmann, Executive Director der Berghof Foundation

2018 könnte in die Geschichte eingehen als ein Menetekel für den Zusammenbruch der kooperativen Weltordnung, wie sie einst in der VN-Charta vorgezeichnet, in den ersten Jahren nach dem Ende des Ost-West-Konflikts mit Hoffnung erfüllt, spätestens seit Beginn des 21. Jahrhunderts aber zunehmend abgetragen wurde. Die Indizien hierfür sind stark und vielfach. Nukleare Rüstungskontrolle, regionale Friedensregelungen, freier Welthandel, globaler Klimaschutz, Bekämpfung von Armut und Hunger, humanitäre Hilfe, Menschenrechte – in fast allen Bereichen internationaler Zusammenarbeit war 2018 ein Jahr der Rückschritte und Enttäuschungen.

Schwerer als Misserfolge in der Zusammenarbeit wiegt der Vertrauensverlust in die Tragfähigkeit internationaler Regime und Institutionen. Die einseitige Aufkündigung von Vereinbarungen, der Verzicht auf die Suche nach dauerhaften Kompromissen und deren Ersatz durch machtpolitische Nullsummenspiele, die Verfolgung von Interessen ohne Rücksichtnahme auf die Interessen anderer, all dies untergräbt die Zuversicht in die Erreichbarkeit von gemeinsamen Lösungen bestehender Konflikte durch Verhandlungen und Zusammenarbeit, und mindert zugleich das Vertrauen in die Fortgeltung getroffener Abmachungen.

Es wäre allerdings falsch, die Verantwortung für die entstandene Misere in der Amtsführung von Donald Trump zu vermuten oder den USA allein zuzuschreiben. Richtig ist, dass eine globale kooperative Ordnung ohne aktive Mitwirkung der USA nicht möglich ist. Deren Grundpfeiler sind wesentlich auf die Rolle der USA bei deren Zustandekommen zurückzuführen. Richtig ist insofern auch, dass die USA imstande sind, diese Grundpfeiler zu zerstören, und deshalb die Art der Amtsführung jedes US-Präsidenten für deren Fortbestand maßgeblich ist. Aber die USA tragen diese Verantwortung weder allein noch könnten sie eine globale Ordnung allein bewahren. Die Pflichten dieser Aufgabe sind auf viele Schultern verteilt und es wäre nicht richtig, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Denn auch andere Staaten suchen sich der „Fesseln“ internationaler Vereinbarungen zu entledigen bzw. egozentrische Interessenpolitik zu betreiben.

Beunruhigend ist der Umstand, dass die mangelnde Fähigkeit zur Bewältigung nationaler oder internationaler Krisen vielerorts politische Akteure stärkt und an die Schalthebel der Macht bringt, die bereit sind, nicht nur Regeln des internationalen Rechts, sondern auch der Demokratie außer Kraft zu setzen.

Und Europa? 2018 wurde der hundertjährigen Wiederkehr der Beendigung des Ersten Weltkriegs gedacht. Der feierliche Akt täuschte nicht darüber hinweg, dass sich das europäische Friedensprojekt – insbesondere die EU – in einer tiefen Krise befindet. Das zunehmende Erstarken extremistischer Kräfte in fast allen Mitgliedsländern bietet Anlass zur Sorge. Waren es in der Vergangenheit vor allem Zweifel ob der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU, so betreffen diese für deren Zukunft erstmals den Willen und die Fähigkeit zum inneren Zusammenhalt.

Um das erwähnte Menetekel nicht zur Gewissheit werden zu lassen, ist für 2019 konsequentes Gegensteuern gefordert. Es gibt keine bessere Aussicht auf Verlässlichkeit als Kooperation.

So sollen hier abschließend drei Zeichen der Hoffnung genannt werden. In Stockholm fanden jüngst Verhandlungen über erste Schritte zu einer Beendigung des Krieges im Jemen statt. Anzeichen für mögliche Friedensverhandlungen unter Beteiligung der Taliban gibt es auch für Afghanistan. Schließlich wurde Ende des Jahres in Berlin eine Rahmenvereinbarung für künftige Verhandlungen zwischen der sudanesischen Regierung und der bewaffneten Opposition zur Beilegung des Darfur-Konflikts unterzeichnet. Der Weg zum Frieden bleibt jeweils steinig. Aber er scheint seit langem erstmals möglich. In allen drei Fällen hat auch die Berghof Foundation 2018 zum Friedensprozess beitragen können. Wir werden dies, gemeinsam mit unseren Partnern, in 2019 fortsetzen.