Jemen: Drittes Konsultationstreffen zur Unterstützung einer politischen Lösung

04.04.2016

Die Berghof Foundation organisierte das nunmehr dritte Konsultationstreffen hochrangiger jemenitischer Persönlichkeiten, um damit die UN-geleiteten Verhandlungen zur Beendigung des Krieges und die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den jemenitischen Parteien und politischen Gruppierungen zu unterstützen.

Das Treffen fand vom 23. - 26. März 2016 in Jordanien statt. Es wurde in enger Abstimmung mit dem Büro des Sondergesandten der Vereinten Nationen für den Jemen sowie mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes durchgeführt. Dabei kamen 14 Repräsentanten verschiedener jemenitischer Regionen, politischer Zugehörigkeiten und gesellschaftlicher Gruppen zusammen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren ausdrücklich als Privatpersonen eingeladen worden (und nicht als offizielle Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, politischen Gruppierungen oder Regionen), was aufgeschlossene und konstruktive Gespräche erlaubte.

Inklusivität und Nationale Partnerschaft waren das zentrale Thema der Diskussion zu folgenden drei Bereichen: (1) Interimsmaßnahmen im Sicherheitsbereich, (2) Wiederherstellung von Kernfunktionen des Staates und (3) Wiederaufnahme des politischen Dialogs über die weiteren Elemente des jemenitischen Transformationsprozesses. Inklusivität und Nationale Partnerschaft sind die Schlüsselprinzipien, auf die sich die jemenitischen Parteien im politischen Transformationsprozess nach 2011 geeinigt hatten. Diese könnten laut den Teilnehmerinnen und Teilnehmern immer noch eine Basis für einen neuen Friedens- und nationalen Versöhnungsprozess bieten.

Das Treffen war sehr konstruktiv: Es wurden konkrete Ideen, Schritte und Empfehlungen besprochen. Diese wollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nun an die jemenitischen Parteien zur internen Diskussion und zur Vorbereitung auf die ab Mitte April 2016 vorgesehenen Gespräche herantragen.

Die regelmäßigen Konsultationstreffen mit hochrangigen jemenitischen Persönlichkeiten zielen darauf, die UN-geleiteten Verhandlungen zu bereichern und zu ergänzen, indem Ideen und Mechanismen zur Unterstützung des politischen Prozesses entwickelt werden. Die Treffen bieten darüber hinaus Raum, Gemeinsamkeiten auszuloten und zu relevanten Themen einen Konsens unter jemenitischen Akteuren zu erreichen. Durch die Treffen sollen künftige Gespräche zwischen den jemenitischen Parteien vorbereitet und Chancen für Verhandlungslösungen gestärkt werden.