Jemen: Sechstes Konsultationstreffen zur Unterstützung des politischen Prozesses

17.08.2016

Vom 16. bis 19 Juli 2016 fand das sechste Konsultationstreffen hochrangiger jemenitischer Persönlichkeiten im Libanon statt. Das Treffen wurde von der Berghof Foundation moderiert und in Kooperation mit dem UN-Sondergesandten für Jemen und mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes organisiert.

Dabei kamen 20 jemenitische Persönlichkeiten verschiedener politischer Zugehörigkeiten, gesellschaftlicher Gruppen und Regionen des Jemen zusammen. Um eine konstruktive und aufgeschlossene Diskussion zu ermöglichen, waren die Teilnehmer dazu angehalten worden, sich rein als Privatpersonen an den Diskussionen zu beteiligen und nicht als Vertreter von Parteien, Gruppen oder Regionen.

Der inhaltliche Schwerpunkt des Treffens lag auf dem politischen Dialog zwischen den jemenitischen Parteien zur Weiterführung des politischen Transitionsprozesses, der im Anschluss an eine Einigung der Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand im UN-geführten Verhandlungsprozess stattfinden soll. Gespräche während des aktuellen Treffen als auch während früherer Konsultationstreffen haben deutlich gemacht, dass es elementar ist, den politischen Dialog zeitnah nach einer ersten Einigung der Konfliktparteien zu beginnen.

Der Dialogprozess kann maßgeblich dazu beitragen, umstrittene Themen des jemenitischen Transitionsprozesses, wie Fragen des Staatsaufbaus und der Südproblematik, zu klären. Zudem wiesen Teilnehmer darauf hin, dass der politische Dialog nach Monaten des Krieges auch eine einmalige Möglichkeit für die Aufnahme eines dringend benötigten, inklusiven Friedens- und Versöhnungsprozesses schaffe.

Vor diesem Hintergrund konzentrierten sich die Gespräche auf die Prinzipien und Gestaltungsmöglichkeiten des politischen Dialogprozesses, einschließlich möglicher Mechanismen, verschiedener Formate, Unterstützungsstrukturen und Sicherungsnetze (safetey nets). Die Teilnehmer haben konkrete Ideen dazu entwickelt, wie ein politischer Dialog gestaltet werden könnte, der gleichzeitig inklusiv und effizient ist, um den jemenitischen Transitionsprozess weiterzuführen und die kriegsbedingte Notsituation zu bekämpfen.

Für die nächsten Wochen sind weitere Konsultationstreffen geplant, die die offiziellen Verhandlungen ergänzen und unterstützen sollen. Die Treffen zielen darauf, einen informellen Raum zur Auslotung von gemeinsamen Auffassungen und zur Herstellung von Konsens zu relevanten Themen unter jemenitischen Akteuren zu bieten. Gleichzeitig sollen Ideen und Möglichkeiten zur Stärkung des Friedensprozesses entwickelt werden. Die Ergebnisse der Treffen werden mit den jemenitischen Parteien für den internen Austausch geteilt.