Friedensschaffung und Verfassungsgebung: Gemeinsam zu nachhaltigem Frieden?

Welche Berührungspunkte existieren zwischen Friedensschaffung, insbesondere Friedensmediation , und Verfassungsgebung? Was können beide Bereiche voneinander lernen? Wann und wie sollten Akteure miteinander kooperieren und welche Herausforderungen entstehen hierbei?

Diese und weitere Fragen zur Arbeit an der Schnittstelle von Friedensschaffung und Verfassungsgebung sollen in diesem Projekt anhand von Fallstudien, Literaturrecherche und Diskussionsveranstaltungen mit Experten und Praktikerinnen untersucht werden. Ziel ist es, Wissen über und Verständnis des Zusammenhangs der beiden Bereiche zu fördern und Kooperation zwischen den Akteuren zu begünstigen. Synergieeffekte und gegenseitige Unterstützung der Anstrengungen sollen hierdurch ermöglicht werden.

Die Berghof Foundation und die United Nations Mediation Support Unit (Department of Political Affairs) werden dazu eine Praxishandreichung („Guiding Note“) entwickeln. Unterstützt wird das Projekt vom Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland.

Laufzeit

Januar 2018 – Februar 2019

Begründung

Der Zusammenhang zwischen Friedensmediation und Ausarbeitung einer Verfassung im Sinne eines neuen Gesellschaftsvertrags  war bereits früh Gegenstand von Wissenschaft und Praxis. Mit dem Aufkommen neuartiger Konflikte, insbesondere seit Ende des Kalten Krieges, hat sich aber auch die Perspektive auf Verfassungen und ihre Rolle verändert. Eine Reihe von jüngeren Arbeiten betont die Relevanz von Verfassungsgebung im größeren Zusammenhang von Konfliktprävention, -transformation und Friedensbildung. Dies zeigt sich insbesondere an Begriffen und Konzepten wie Verhandlung oder Nationalem Dialog. Diese stammen ursprünglich aus der Mediation, gewinnen in Verfassungsgebungsprozessen aber zunehmend an Beachtung. Gleichzeitig berühren Mediations- und Verhandlungsprozesse häufig verfassungsrechtliche Gegenstände, wie z.B. Föderalismus, Gewaltenteilung und Wahlsysteme. Trotz dieses klaren Zusammenhangs sind viele der zentralen Fragen noch unbeantwortet.

Ziele

  • Austausch zwischen Expertinnen und Praktikern beider Bereiche, um Diskussionen, Verständnis und Kooperation bezüglich der Arbeit an dieser Schnittstelle zu fördern.

  •  Darlegung der wichtigsten Verbindungen zwischen Friedensschaffung und Verfassungsgebung.

  • Erkenntnisgewinn zu bisher wenig beachteten Aspekten der Schnittstelle zwischen Friedensschaffung und Verfassungsgebung, so z.B. zugrundeliegenden Ideen, Zielen, externen Rahmenbedingungen, Synergien, Spannungen und gegenseitigen Abhängigkeiten.

  • Verbesserung von Kooperation, gegenseitigem Interesse und wechselseitigem Verständnis zwischen beiden Bereichen in Forschung und Praxis.

  • Veröffentlichung der Ergebnisse in einer Handreichung („Guiding Note“) für Praxis und Politikberatung. Darin werden Expertise und Erfahrungen zusammengetragen und in den gemeinsamen Rahmen partizipativer Konflikttransformationsprozesse  eingeordnet.

Das Projekt wird gemeinsam von der Berghof Foundation und der United Nations Mediation Support Unit (Department of Political Affairs) durchgeführt. Innerhalb Berghofs ist es ein Kooperationsprojekt zwischen den Programmen Mediation und Dialogunterstützung und Konflikttransformationsforschung. Unterstützt wird das Projekt vom Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland.

2018

Mai: Internationaler Runder Tisch in New York

Der Internationale Runde Tisch wird führende Experten und Praktikerinnen aus Friedensschaffung und Verfassungsgebung zusammen bringen, um einige der zentralen Themen an der Schnittstelle der beiden Bereiche zu diskutieren. Ziel ist es, die Teilnehmer zu ermutigen, sich untereinander auszutauschen, und erste Erkenntnisse für die Erstellung der Handreichung zu erlangen.

April-August: drei Feldstudien

Experten werden insgesamt drei Feldstudien zu besonders interessanten Fällen des Zusammenspiels zwischen Friedensschaffung und Verfassungsgebung erstellen. Diese Fälle werden aktuell ausgewählt, sollen aber verschiedene Aspekte der Arbeit an der Schnittstelle in unterschiedlichen Weltregionen beleuchten.

September: Zwischenworkshop in Berlin

Erste Erkenntnisse vom Runden Tisch, den Feldstudien und Literaturrecherche sollen während eines Expertenworkshops präsentiert und diskutiert werden. Die Ergebnisse dieser Diskussion werden in die Verbesserung der Handreichung einfließen.

2019

Februar: Veröffentlichung der Handreichung in New York