Projektstart: Entwicklung eines Leitfadens zu Verfassung und Mediation

26.02.2018

Wie unterscheiden sich vermittelte Friedensverhandlungen von Verfassungsprozessen? Wo liegen Gemeinsamkeiten und welche Lehren lassen sich von einem auf den anderen Prozess übertragen? Kann die Ausarbeitung einer Verfassung als Instrument zur Friedensvermittlung dienen und umgekehrt? Mit solchen Fragen beschäftigt sich ein neues Projekt der Berghof Foundation. Zusammen mit der Mediation Support Unit der Vereinten Nationen (Abteilung für politische Angelegenheiten) entwickeln wir seit Januar 2018 einen Leitfaden zur Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassung und Mediation.

Zur Eröffnung fand am 12. und 13. Februar eine Kick-off Veranstaltung in den Räumen der Berghof Foundation in Berlin statt. An diesem Projekt sind die beiden Programme Mediation und Dialog Support und Konflikttransformationsforschung beteiligt. Zu dem Eröffnungstreffen kamen zwei Verfassungsexperten der Vereinten Nationen, um gemeinsam mit dem Berghof-Projektteam den konzeptionellen Rahmen des Projekts sowie dessen Methodologie und Aktivitäten zu planen und zu entwerfen.

Zuvor fand am 12. Februar ein informelles Brainstorming mit Verfassungsexperten des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (Niederlande), von Democracy Reporting International (Deutschland) und dem RFS-Hub zur Rechtsstaatlichkeitsförderung  der Freien Universität Berlin (Deutschland) statt. Die Sitzung ermöglichte einen konstruktiven Austausch in den Bereichen Verfassung und Mediation, zu den Herausforderungen der Arbeit an dieser Schnittstelle und zu  Möglichkeiten einer verbesserten Zusammenarbeit.

Das Projekt, das vom Auswärtigen Amt unterstützt wird, läuft bis Februar 2019. Es sind eine Reihe von Fallstudien von lokalen Experten aus Ländern vorgesehen, welche Mediations- und verfassungsgebende Prozesse durchlaufen haben. Zudem wird im April 2018 ein Runder Tisch mit Mediations- und Verfassungsexperten aus der Praxis bei den Vereinten Nationen in New York stattfinden. Die Erkenntnisse aus den Fallstudien sowie aus den Roundtable-Diskussionen werden anschließend in Form eines praktischen Leitfadens zusammengeführt, welcher Entscheidungsträgern und Mediatoren zur Verfügung gestellt werden soll.