Jemen: Stärkung integrativer Regierungstätigkeit und Friedenskonsolidierung auf lokaler Ebene

Das vorrangige Ziel dieses Projektes, das die Berghof Foundation im Rahmen eines übergreifenden Pilotprojekts, in enger Zusammenarbeit mit der GIZ im Jemen implementiert, ist eine Stabilisierung in Hadramout und Dhammar, zwei ausgewählten Regierungsbezirken im Jemen. Durch die Einrichtung und Unterstützung informeller Konsultationsstrukturen vor Ort sollen in beiden Gouvernements bestehende administrative Einrichtungen ergänzt und die Gouverneure zu Bedürfnissen und Prioritäten für Entwicklung und Friedenskonsolidierung beraten werden. Die Strukturen erfüllen zusätzlich die Funktion eines Lenkungsausschusses für Gelder, die von der GIZ für kleine Projekte zur Verfügung gestellt werden.

Das Projekt setzt auch auf eine Mobilisierung politischer Unterstützung auf nationaler und Regierungsebene in Jemen. Darüber hinaus arbeiten wir daran, Kapazitäten für Konfliktprävention, lokale Mediation und Versöhnung zu stärken sowie kleine lokale Initiativen zu unterstützen. So beabsichtigt das Projekt im Jemen, auf nationaler Ebene politische Diskussionen über die Bedeutung von Regierungshandeln auf kommunaler Ebene anzustoßen.

Laufzeit

Mai 2017 bis April 2020

Nach mehr als 2,5 Jahren Krieg haben die Auswirkungen der internen und externen Gewalt auf den Jemen die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen des Staates erschüttert. Die derzeitige wirtschaftliche Verschlechterung und die Anzeichen für eine mögliche Hungersnot deuten darauf hin, dass sich die Lage im Jemen möglicherweise verschlechtern wird, wenn keine wesentliche Unterstützung geleistet wird.

Die Relevanz kommunaler Strukturen

Während sich auf nationaler Ebene noch kein klares Szenario abzeichnet, gilt es als sicher, dass die kommunalen Verwaltungs-Strukturen im Jemen viel relevanter geworden sind und ihre Bedeutung in Zukunft noch zunehmen wird. Die lokalen Regierungsstrukturen sind aus drei Gründen wichtig für den politischen Prozess und die Stabilität des Jemen:

1- Die Unterstützung und Umsetzung zukünftiger nationaler Vereinbarungen

Im Hinblick auf Friedensverhandlungen besteht eine starke Verbindung zwischen der lokalen und der nationalen Ebene. Vermittlungsbemühungen, Deeskalationsmechanismen und Friedensinitiativen auf lokaler Ebene können ebenfalls zur Vertrauensbildung beitragen.


2- Bereitstellung grundlegender Dienstleistungen für die Bevölkerung

Die ehemals stark zentralisierten staatlichen Institutionen wurden durch den Krieg erheblich geschwächt, und die verbleibenden  staatlichen Dienstleistungen hängen stark von lokalen Strukturen ab. Infolge dieser Schwäche haben lokale Akteure gegenüber Sanaa erhebliche Hebel und Handlungsspeilräume gewonnen.

3-Sicherheitsnetz für Frieden und langfristige Stabilität

Mehr denn je in der Geschichte der Republik Jemen hängt das Wohlergehen seiner Bürger und Bürgerinnen von der Effizienz und dem Engagement der lokalen Regierungsstrukturen ab. Diese könnten es erlauben, lokale Sicherheit zu umfassen und ein integratives politisches Umfeld zu schaffen, das Versöhnung und Koexistenz fördert. Daher werden die lokalen Governance-Strukturen eine Schlüsselrolle bei der Stabilisierung des Jemen für die kommenden Jahre spielen.

Für eine Stabilisierung des Landes und / oder eine Verbesserung und Sicherung der notwendigen Voraussetzungen für einen nationalen Friedensprozess bieten lokale Governance-Strukturen einen sehr relevanten Zugang. In beiden Szenarien werden sie eine Schlüsselrolle spielen und wesentlich zur Bereitstellung grundlegender Dienstleistungen für die lokale Bevölkerung beitragen.

Partner

Das Projekt wird von der Berghof Foundation in Zusammenarbeit mit dem Politischen Entwicklungsforum (PDF) und in enger Zusammenarbeit mit der GIZ durchgeführt.

Geldgeber

Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziert.

Die Projektaktivitäten fallen lassen sich in drei wesentliche Bereiche gliedern:

  • Initiale und nachhaltige politische Unterstützung (Initiierung von Diskussionen über die Relevanz lokalen Regierungshandelns innerhalb nationaler und lokaler Eliten).

  • Unterstützung von Schlüsselfiguren und politischen Entscheidungsträgern beim Aufbau inklusiver Konsultationsstrukturen zu Frieden und Stabilisierung (Einrichtung und Ausbildung einer Beratergruppe, Entwicklung von Arbeitsmodalitäten und Erleichterung ihrer Treffen, die als ein Mechanismus für integrative Politikgestaltung auf lokaler Ebene dienen).

  • Unterstützung lokaler Vermittlungs- und Versöhnungsaktivitäten (Moderation, Logistik und Kapazitätsaufbau).

  • Ahmed Mohamed Al-Mawari: Legal Assessment of the Local Authority System in Yemen and Proposals for Development. 2018. Local Governance In Yemen: Challenges And Opportunities. PDF >
  • Badr Basalmah: Local Governance: Engine for Stability in Yemen. 2018. Local Governance in Yemen: Challenges and Opportunities. PDF >
  • Academic and Political Activist in Sana'a: Local Revenue and Resource Allocation. Local Governance in Yemen: Challenges and Opportunities. PDF >
  • Abdul-Raqib Fatih: The Importance of Local Governance in Strengthening and Supporting the Political Process in Yemen. 2018. Local Governance in Yemen: Challenges and Opportunities. PDF >

Zusammenfassungen der Sitzungen und thematische Hintergrundpapiere sind ausschließlich zur begrenzten Verbreitung und / oder internen Verwendung vorgesehen.