Unterstützung von Nationalem Dialog und Versöhnung im Sudan

Nick Hobgood: Nile Water Taxi© 2007 Creative commons licenced. flickr >

Die Initiative „Unterstützung von Nationalem Dialog und Versöhnung im Sudan“ setzt sich für einen friedlichen Prozess zur politischen Transformation des Sudan ein, durch die Zusammenarbeit mit den drei wichtigsten sudanesischen politischen Akteuren: der Regierung des Sudan, der politischen Opposition und der bewaffneten Opposition. Darüber hinaus wird die Initiative von relevanten zivilgesellschaftlichen Akteuren und Jugendaktivisten begleitet, um einen integrativen Rahmen für den Dialog zu entwickeln.

Im Jahr 2016 unterstützte die Berghof-Foundation, in Kooperation mit dem Auswärtigen Amit, Bemühungen zur Entwicklung eines Nationalen Dialogs im Sudan. Das Special Assignment Team fazilitierte direkt zwischen den Konfliktparteien und führte die damit zusammenhängenden Aktivitäten zusammen mit der Expertengruppe der Afrikanischen Union für den Sudan (AUHIP) aus. In erster Linie zielt das Projekt darauf ab, hochrangige Dialogprozesse zu führen und kreative Lösungen zur Unterstützung des politischen Engagements in den jeweiligen Konfliktgebieten zu finden.

 

Zeitrahmen 

2016 - 2017

Konflikt 

Die andauernde bewaffnete Auseinandersetzung plagt den Sudan seit Jahrzehnten und die Hauptursachen des fortwährenden Konflikts sind zahlreich, komplex und umstritten. Die fatale humanitäre Lage im Sudan sowie die Instabilität der gesamten Region ist alarmierend. Der Bedarf eines kooperativen Ansatzes, um die Herausforderungen anzugehen, mit denen sich der Sudan konfrontiert sieht, ist zwingend.

Im Januar 2014 kündigte Sudans Präsident Omar al-Bashir einen Nationalen Dialog an, zu dem er Vertreter der Oppositionsparteien und der Zivilgesellschaft einlud. Obwohl viele politische Akteure im Sudan die Notwendigkeit einer politischen Lösung sehen, konnte bislang keine Vereinbarung getroffen werden, die alle Kräfte in einen nationalen Dialogprozess mit einbezieht.

Parallel zu dieser noch anfänglichen Initiative zu einem Nationalen Dialog und zur Versöhnung finden zwei „regionale“ Verhandlungsprozesse statt, die den Sudan unmittelbar betreffen: Über die „Zwei Gebiete“ (zur Krise in Südkordofan und Blauer Nil) wird in Addis Abeba (Äthiopien) verhandelt. Über den Konflikt in Darfur finden Gespräche in Doha (Katar) statt. 

Ziele

In erster Linie soll das Projekt die Grundlagen dafür schaffen, dass im Sudan ein nationaler Dialog- und Versöhnungsprozess offiziell initiiert werden kann, der möglichst alle Seiten mit einschließt.  Dazu dient ein Treffen der wichtigsten sudanesischen Akteure, das von unserem Team fazilitiert wird. Dabei sollen grundsätzliche Differenzen, die der Bildung eines Nationalen Dialogs entgegenstehen, geklärt werden. Um diese Schwierigkeiten schließlich zu überwinden, sollen kreative Lösungen ausgelotet werden.

Ansatz

Angesichts der komplexen Dynamik zwischen den politischen Kräften, sind Fortschritte auf verschiedenen Ebenen erforderlich: 1) innerhalb der Opposition und der Regierungsblöcke; 2) zwischen Opposition und Regierung. Auf beiden Ebenen unterstützt die Berghof Foundation mittels Dialog-Fazilitation.

Hauptakteure

  • Regierung des Sudan
  • Politische Opposition
  • Bewaffnete Opposition
  • Zivilgesellschaft

Partner

Das Projekt erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), sowie der hochrangigen Expertengruppe der Afrikanischen Union (AUHIP).

Förderung

Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziert.

Januar 2016 - Konsultationen zwischen der Sudanesischen Regierung und der Sudan Volksbefreiungsbewegung Nord (SPLM-N)in Berlin

Im Januar 2016 veranstaltete das Auswärtige Amt und die Berghof Foundation die zweite Runde der informellen Gespräche zwischen der Sudanesischen Regierung und der Sudan Volksbefreiungsbewegung Nord (SPLM-N)in Berlin, welche von Repräsentanten des Expertengremiums der Afrikanischen Union (AUHIP) unterstützt wurde. Die Vermittlungsbemühungen Deutschlands boten allen Parteien zum ersten Mal die Möglichkeit, Sicherheitsgespräche außerhalb Afrikas zu führen. Die Gespräche dienten der Vertrauensbildung sowie der Klärung der jeweiligen Interessen an einem Dialogpozesses.

August 2016 Sicherheitsgespräche in Addis Abeba

Im August 2016 lud die AUHIP in Addis Ababa zu Beratungsgesprächen ein, um die Roadmap-Vereinbarung abzuschließen und die Verhandlungen über die Einstellung der Feindseligkeiten (CoH) sowie den freien Zugang für die humanitären Helfer (HA) fortzusetzen. Die Sicherheitsgespräche und zahlreiche Aktivitäten wurden mit Unterstützung der Berghof-Foundation ausgerichtet. Nach der Unterzeichnung der Roadmap-Vereinbarung am 8. August wurde eine gemeinsame Erklärung  der Troika (UK, USA und Norwegen), der Europäischen Union und Deutschlands herausgegeben, um diesen wichtigen Schritt zu würdigen.